Betriebsausschuss für den Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede und das Wasserwerk und für Klimaschutz und Digitalisierung (17. Sitzung)

Gremium

Betriebsausschuss für den Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede und das Wasserwerk und für Klimaschutz und Digitalisierung

Datum

Mittwoch, 30. Oktober 2024

Uhrzeit

17:00 - 20:05 Uhr

Dateien

Einladung Presse (Betriebsausschuss für den Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede und das Wasserwerk und für Klimaschutz und Digitalisierung)Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss für den Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede und das Wasserwerk und für Klimaschutz und Digitalisierung)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses vom 05.09.2024
  • 3.Sanierung Hausmeisterwohnung GS Oppenwehe
  • 4.Sachstandsbericht zu Radwegprojekten A. Dielingen - Reiningen: Antrag auf Verlängerung eines Radweges an der L 766 (Reininger Straße) B. Drohne - Bohmte: Radverbindung C. Dielingen - Lemförde: Neubau eines Radweges entlang der Bundesbahn
  • 5.Radverkehr in Stemwede / Markierungspläne und Schutzstreifen
  • 6.Informationen zu Lückenschlüssen bei bestehenden Radwegen der Gemeinde Stemwede
  • 7.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Radweg an der Stemwederberg Straße
  • 8.Erschließung Wohnquartier am historischen Ortskern / 2. Bauabschnitt
  • 9.Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Stemwede für den Eigenbetrieb Wasserwerk
  • 10.Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede
  • 11.Neukalkulation der Wassergebühren und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 17.12.2019 zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Stemwede vom 12.10.2017 in der zurzeit gültigen Fassung
  • 12.Neukalkulation der Abwassergebühren und Änderung der Gebührensatzung vom 17.12.2019 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Stemwede vom 14.12.1995 in der zurzeit gültigen Fassung
  • 13.Neukalkulation der Gebühren und Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Stemwede vom 17.12.2019
  • 14.Neukalkulation der Gewässerunterhaltungsgebühr und Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde Stemwede für fließende Gewässer im Einzugsgebiet der Großen Aue und der Hunte gem. § 64 LWG NRW
  • 15.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2025
  • 16.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stem- wede für das Wirtschaftsjahr 2025
  • 17.Information zum Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Stemwede
  • 18.Verschiedenes