Betriebsausschuss für den Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede und das Wasserwerk und für Klimaschutz und Digitalisierung (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses vom 01.09.2021
• 3.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße In den Wiesen, Gemarkung Drohne, Flur 8, Flurstück 42
• 4.Neukalkulation der Gewässerunterhaltungsgebühr und Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde Stemwede für fließende Gewässer im Einzugsgebiet der Großen Aue und der Hunte gemäß § 64 LWG NRW
• 5.Analyse und Umsetzungsschritte zum Klimaschutz in der Gemeinde Stemwede / Sachstand und weiteres Vorgehen
• 6.Sachstandsbericht zu laufenden Projekten
• 7.Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN / Beitritt zum Klimabündnis
• 8.Antrag der CDU-Fraktion „Förderung von Mini PV Anlagen (sog. Balkonkraftwerke) für Hauseigentümer und Mieter“
• 9.Verschiedenes