Stemwede / Herne, 17. September 2024. Die Gemeinde Stemwede hat in den vergangenen Jahren ihren Haushalt diszipliniert geführt. Die Gemeinde hat in der Vergangenheit viel in die örtliche Infrastruktur investiert und konnte dennoch ihr Eigenkapital stärken. Im Rahmen der turnusmäßigen Prüfungen von Städten und Kreisen in NRW durch die Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) wurde die Haushaltssituation dargestellt und Handlungsempfehlungen durch Projektleiterin Friederike Wandmacher gegeben. Michael Esken, Präsident der gpaNRW, nahm ebenfalls für gpaNRW an der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses teil.
„Insgesamt zeigt sich in Stemwede eine grundsätzlich nachhaltig ausgerichtete Haushaltswirtschaft“, so Michael Esken. „Jedoch plant die Gemeinde für die Haushaltsjahre 2024 bis 2028 hohe Defizite. Das ist eine enorme Herausforderung an die Haushaltssteuerung.“
Unterjährige Steuerung dank unterjähriger Finanzberichte
Die Verantwortlichen der Gemeinde präsentieren dem Rat mehrmals im Jahr Finanzberichte. Die Finanzberichte ermöglichen es den Entscheidungsträgern, auf Veränderungen der Haushaltssituation reagieren zu können und somit eine unterjährige Steuerung vorzunehmen. Isabell Meermeier ergänzt: „Die Gemeinde Stemwede hat bereits einige gute Prozesse zur Haushaltssteuerung etabliert und nutzt nun schriftliche Finanzberichte, um die Entscheidungsträgerinnen und –träger zu informieren. Insgesamt tut die Gemeinde sehr viel, um Klarheit und Transparenz in den Haushalt zu bringen.“
Für Vergabewesen wird zentrale Bearbeitungsstelle empfohlen
Ihre Vergabeverfahren wickelt die Gemeinde Stemwede dezentral durch die jeweilige Bedarfsstelle ab. Dabei kann sie auf das Know-How und die Ressourcen der zentralen Submissionsstelle des Kreises Minden-Lübbecke zurückgreifen. „Wir empfehlen, für eine einheitliche und rechtssichere Durchführung der Vergabeverfahren und Direktaufträge durchgängig eine zentrale Stelle in das Vergabeverfahren einzubinden“, erläutert Friederike Wandmacher für die gpaNRW. „Weiterhin empfehlen wir die Aktualisierung der getroffenen Regelungen zum Vergabewesen ebenso wie zur Korruptionsprävention und zum Sponsoring.“
Digitalisierung an Schulen – Spitzenwerte für die Sekundarschule bei der Ausstattung mit IT
Die Gemeinde Stemwede hat als Schulträger auf Grundlage eines Medienentwicklungsplans gute Rahmenbedingungen für eine effiziente Steuerung der Schul-IT geschaffen. Dennoch gibt es Optimierungspotenziale beim Informationsaustausch, bei der Inventarisierung und beim Ausstattungsprozess der Schulen. An der Sekundarschule Stemweder-Berg, erreicht die Gemeinde bei der Ausstattung mit IT-Endgeräten Spitzenwerte im interkommunalen Vergleich.
Die bei der Gemeinde Stemwede vorgefundenen IT-Sicherheitsstrukturen weisen Optimierungsbedarfe auf. „Mangelnde IT-Sicherheit birgt immer ein hohes Risiko. Daher sollten diese jetzt angegangen werden“, empfiehlt Friederike Wandmacher für die gpaNRW.
„Die Gemeindeprüfungsanstalt ist eine wichtige und unabhängige Institution, die wichtige Tipps und Hinweise für die kommunale Praxis vor Ort gibt. Als Gemeinde Stemwede freuen wir uns, dass die gpaNRW die Entwicklung der Gemeinde grundsätzlich positiv beurteilt. Ihre Empfehlungen und Feststellungen sind für Rat und Verwaltung in der Zukunft eine wichtige Richtschnur, die Gemeinde auch weiterhin mit guter Perspektive aufzustellen", bewerten Bürgermeister Kai Abruszat und Kämmerer Dieter Lange die Einschätzungen der gpaNRW.
Infos zur gpaNRW und deren turnusgemäßen Prüfung
Die gpaNRW hat die Gemeinde Stemwede im Rahmen der turnusgemäßen Prüfung aller kleinen kreisangehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl von 18.001 bis 25.000 in folgenden Handlungsfeldern geprüft:
- Finanzen
- Vergabewesen
- Informationstechnik an Schulen
- ordnungsbehördliche Bestattungen
- Friedhofswesen
Alle Feststellungen und Empfehlungen der gpaNRW zu den thematischen Handlungsfeldern sind im Prüfungsbericht für die Gemeinde Stemwede zusammengefasst.
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.
Die ausführlichen Prüfungsberichte mit allen Handlungsfeldern und Empfehlungen veröffentlicht die gpaNRW unter www.gpa.nrw.de.